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Akteure für den Wandel: Die wachsende Zahl der Menschenrechtsinstitutionen


Die Verteidigung der Menschenrechte hat ein neues Werkzeug bekommen. Mehr als 100 nationale Institutionen sind in den letzten Jahren entstanden, um die Rechte verwundbarer Gruppen zu schützen. Sie sind zunehmend aktiv bei Menschenrechtsfällen, der Verhinderung von Folter und Diskriminierung und der Konfliktlösung.

Das Thema

Was hat die verbesserte Lage der Tsaatan-Minderheit in der Mongolei gemeinsam mit der Befreiung von Kindersoldaten in Uganda oder der Untersuchung jahrzehntealter Fälle von Verschwundenen in Mexiko? Alle diese Beispiele zeigen einen vielversprechenden Trend zu einer wachsenden Rolle und Wirksamkeit nationaler Einrichtungen zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte auf. „Starke Menschenrechtsinstitutionen auf Länderebene aufzubauen wird auf lange Sicht die Menschenrechte nachhaltig schützen und voranbringen”, hob UNO-Generalsekretär Kofi Annan in einem Bericht im Jahr 2002 hervor. Und dies ist es auch, was – außerhalb der Medienaufmerksamkeit – offenbar passiert. Seitdem die UNO-Generalversammlung einstimmig die sogenannten Pariser Grundsätze – Minimalstandards zu nationalen Menschenrechtsinstitutionen – im Jahre 1993 verabschiedet hat, haben viele Staaten zusammen mit der UNO an der Einrichtung und Erweiterung solcher Gremien gearbeitet. Es ist häufig unbeachtet geblieben, dass diese Institutionen, von denen es inzwischen mehr als hundert gibt, zunehmend aktiv in dem weiten Gebiet der Menschenrechtsverletzungen sind.


Die Fakten

  • Die Mehrheit der existierenden nationalen Einrichtungen kann in zwei Kategorien eingeteilt werden: Menschenrechtskommissionen und Ombudsleute. Weniger häufig, aber nicht weniger wichtig sind spezialisierte nationale Institutionen, die die Rechte bestimmter verwundbarer Gruppen schützen.
  • Diese nationalen Institutionen sind nicht dazu eingerichtet worden, um die UNO-Menschenrechtsorgane oder Nichtregierungsorganisationen, die im selben Bereich arbeiten, zu ersetzen. Ihre Arbeit ist ergänzend und die Stärkung solcher Institutionen kann nur die Wirksamkeit der nationalen und der internationalen Menschenrechtsmechanismen erhöhen.
  • Im Januar 2005 stellte die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission den Bericht „Ein Aufruf zu Gerechtigkeit“ vor. Dank der mutigen Initiative wurden zum ersten Mal die Afghanen gebeten, ihre Ansichten zu grundlegenden Angelegenheiten des Friedens, der Sicherheit und Gerechtigkeit auszudrücken.
  • Das Dänische Institut für Menschenrechte baut eine Datenbank mit dem Fachwissen auf, um das Bewusstsein zum besonderen Einfluss und der Konsequenzen der Antiterrorismus-Gesetzgebung zu erhöhen.
  • Eine offizielle Untersuchung zum Verschwinden von 532 Menschen in Mexiko in den 70er und frühen 80er Jahren erzielte nur begrenzte Ergebnisse bis sich die mexikanische Menschenrechtskommission einschaltete und in der Lage war, Licht in diese tragische Episode zu bringen.
  • Als Folge des Belfast- (Karfreitags-) Abkommen von 1998 eingerichtet, hat die nordirische Menschenrechtskommission besondere Fälle zu Angelegenheiten aller politischen und religiösen Richtungen untersucht und vor Gericht gebracht.
  • Die nationale mongolische Menschenrechtskommission hat einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung der Rechte der Tsaatans, der kleinsten ethnischen Minderheit im Land, geleistet.
  • Trotz der Probleme beim Arbeiten in einer Konfliktregion hat die ugandische Menschenrechtskommission Rekrutierungen von Kindersoldaten untersucht und Empfehlungen zu ihrer Reintegration in die Gesellschaft verfasst.
  • Die nationale indische Menschenrechtskommission bemühte sich darum, ein Umfeld zu schaffen, in dem wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte besser gefördert und geschützt werden.

Weitere Informationen:

Office of the UN High Commissioner for Human Rights (OHCHR):

Orest Nowosad, Coordinator, National Institutions Unit, Capacity Building and Field Operations Branch, Tel: +41 22 917 92 23, E-mail: onowosad@ohchr.org

Internetadressen:

Office of the UN High Commissioner for Human Rights (OHCHR):
http://www.ohchr.org/english/countries/institutions/index.htm
National Human Rights Institutions Forum: http://www.nhri.net/
Minorities in Mongolia: http://www.nhrc-mn.org
United Nations Development Programme (UNDP): http://www.undp.mn/modules.php?name=Content&pa=showpage&pid=20
Forced disappearances in Mexico: http://www.cndh.org.mx/Principal/document/portada.htm
Child soldiers in Uganda: http://www.uhrc.org/
A call for justice (Afghanistan): http://www.aihrc.org.af/pressreng28_1_05call.htm
Platform of knowledge by the Danish Institute for Human Rights: http://www.humanrights.dk
Economic, social and cultural rights in India: http://www.nhrc.nic.in/
Peace process and national institutions in Northern Ireland: http://www.nihrc.org/